Pressemitteilung: Hessnatur will kritische Kunden verklagen

Anwalts-Riese Allen & Overy soll Stimmen über...

> AKTUELLER HINWEIS <

Liebe Hessnatur-Kunden, liebe Unterstützer,

Am 2. Oktober hat die Hess Natur-Textil GmbH, vertreten durch Maximilian Lang, gegen die Betreiber dieser Webseite eine einstweilige Verfügung erwirkt, die uns untersagt, einen der folgenden Zusammenhänge zu behaupten oder behaupten zu »lassen«:

a. "Die Zahlungen der Kunden der Hess Natur-Textil GmbH gingen in die Rüstungsindustrie"

b. "Die Anteilseignerin Capvis der Hess Natur-Textilien GmbH sei in die Rüstungsindustrie verstrickt"

c. "Das australische Militär vermehre sein Geld über jeden Einkauf bei der Hess Natur-Textilien GmbH"

Bitte tragt Euch weiter ein! Eure Standpunkte werden weiterhin an Capvis, Hessnatur und hnGeno weitergeleitet. Allerdings müssen wir sie jetzt nach Stichworten wie "Rüstung" oder "Militär" filtern und prüfen, ob jemand von Euch eine Meinung vertritt, die uns ins Gefängnis bringen könnte. Die Verfügung ist nämlich so formuliert, dass sie auch Eure entsprechenden Meinungsäußerungen nicht mehr erlaubt.

Wir haben unseren Anwalt beauftragt, Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung zu erheben. Solange diese jedoch wirksam ist, droht uns als Betreibern der Webseite ein Ordnungsgeld "bis € 250.000, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten", wenn wir solche Zusammenhänge (die wir in dieser verkürzten Form übrigens gar nicht behauptet haben) öffentlich behaupten oder eben behaupten "lassen".

Andreas Schurack, Johannes Mosmann

 

Download einstweilige Verfügung »

NACHTRAG:

Mit Bescheid vom 17. Januar hat das Landgericht Frankfurt die einstweilige Verfügung gegen die Betreiber dieser Webseite aufgehoben.

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